Anja Siegesmund: Nach 100 Tagen fehlen schwarz-rote Resultate

Erfurt. "100 Tage schwarz-rote Koalition in Thüringen, das sind für uns
zuerst einmal 100 Tage bündnisgrüne Opposition im Thüringer Landtag", meint
die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund.
Erstmals nach 15 Jahren gibt es im Landtag wieder eine Fraktion, die
konsequente Umweltpolitik betreibt und damit der eigentliche grüne Motor des
Freistaats ist.

"Demgegenüber lässt sich die Situation der Landesregierung nur als lähmender
Dämmerzustand beschreiben", so Siegesmund. "Nachtschattengewächse mögen die
Dämmerung, die kleine Mopsfledermaus auch, aber den meisten Grünen fehlt
etwas: Ergebnisse." Die Bilanz der 100 Tage Schwarz-Rot ist peinlich: viel
Streit, öffentliche Demaskierung, Rechenfehler um 93 Millionen Euro und
Drängeleinen um das schönste Bild am großen Weihnachtsstollen. "Daneben ist
vor allem aufgefallen, dass die Regierung das Land über die Neuverschuldung
kurzfristig reich zu rechnen versucht, es damit aber langfristig ärmer
macht", betont die grüne Fraktionschefin. Und während sich manche Minister
inzwischen gern als Leuchtfiguren präsentieren, ist inhaltlich nur wenig
gelungen.

"In der SPD aber wird, nach den Brombeercocktails der
Koalitionsverhandlungen wieder nüchtern, die inhaltliche Zwangslage des
Bündnisses mit der CDU erkannt", sagt Siegesmund. Ein besonders ärgerliches
Beispiel dafür ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Gezerre um das neue
Kita-Gesetz. "Während die SPD noch vor wenigen Monaten gemeinsam mit uns und
der Linkspartei für einen nachhaltigen Umbruch stritt, wirkt sie nun unter
den Fittichen der CDU wie vor Schock erstarrt", so Siegesmund. Bisheriger
Höhepunkt der Kita-Debatte: Sozialminister Christoph Matschie (SPD) erkennt
plötzlich, dass die Umsetzung des Gesetzes teuer wird und damit vieles andere liegen bleiben
muss.

"Die Liste der weiteren Fehlpässe ist lang, unter anderem landete der Ball
auch bei der Haushaltsplanung und der Solarförderung im Aus", setzt die
Grünen-Politikerin fort. Da der Haushalt erst im April eingebracht werden
soll, befinden sich die Kommunen in finanzieller Ungewissheit. Und auf die
angekündigten Streichungen der Solarförderung reagierte die Landesregierung
nur mit Bitten statt mit Taten."Schwarz-Rot ist ohnmächtig und leidet an
vielen offenen Rechnungen, so dass wir uns auf sehr spannende Zeiten
einstellen dürfen",
schließt Siegesmund.

Eine ausführliche Bestandsaufnahme zu 100 Tagen Schwarz-Rot gibt Anja
Siegesmund am Sonntag, 7. Februar, beim traditionellen Neujahrsempfang der
Kreisverbände Jena und Saale-Holzland von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im
Ricarda-Huch-Haus (Löbdergraben 7, 07743 Jena). Beginn ist um 11 Uhr.

(Foto: pixelio)