Viele junge ThüringerInnen interessieren sich für Natur- und Umweltschutz. So auch Stella (14 Jahre), die das Umweltministerium gefragt hat, was wir in Thüringen für den Artenschutz tun? Hier meine Antwort:

„Liebe Stella,

vielen Dank für Deine E-Mail. Du schilderst darin Dein beeindruckendes Engagement zum Schutz der Bienen und fragst nach dem aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum neuen Thüringer Naturschutzgesetz und dessen Schwerpunkten. Die Arbeit an dem neuen Gesetz ist fast abgeschlossen. Es ist geplant, dass das Gesetz kurz vor oder kurz nach den Sommerferien vom Landtag beschlossen wird und danach im Herbst 2019 in Kraft tritt. Der Entwurf des Gesetzes wird gerade noch im zuständigen Umweltausschuss des Landtags beraten. Von den vielen Neuerungen, die im neuen Gesetz enthalten sein sollen, haben einige unmittelbar mit der Verhinderung des Artensterbens etwa durch den besseren Schutz der Lebensräume von Tieren und Pflanzen zu tun. Zum Beispiel:

Verpflichtung des Landes zur Sicherung und Entwicklung der Artenvielfalt (§ 1 Absatz 4 des Gesetzentwurfs):Thüringen will sich dauerhaft verpflichten, den Schwund der Artenvielfalt durch den Erhalt und die Verbesserung der Lebensräume von Tieren und Pflanzen zu stoppen.

Stärkere Berücksichtigung des Naturschutzes in der Aus- und Fortbildung (§ 1 Absatz 5 des Gesetzentwurfs):Die Zusammenhänge zwischen dem fortschreitenden Artenschwund und unserer Lebensweise (vor allem die Auswirkungen intensiver Landwirtschaft) sollen eine wichtigere Rolle in der Schule und Ausbildung erhalten.

Flächendeckendes Netz der Natura 2000-Stationen (§ 16 Absatz 5 des Gesetzentwurfs):Das in den letzten Jahren entstandene Netzwerk von Naturschutzstationen soll dauerhaft erhalten werden und vor Ort konkrete Maßnahmen zum Schutz der Natur unterstützen, gerade auch in Zusammenarbeit mit den Landwirten (z.B. schonendere Bewirtschaftungsmethoden auf Feldern und Wiesen).

Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen und des Einsatzes von Pestiziden (§ 17 des Gesetzentwurfs):Sowohl der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen als auch der Einsatz von Pestiziden (Pflanzenschutzmittel/Giftstoffe) in besonders geschützten Gebieten mit seltenen Tieren und Pflanzen soll verboten werden.

Die Entscheidung darüber, ob und mit welchem Inhalt dieses Gesetz in Kraft tritt, liegt bei den Abgeordneten des Thüringer Landtags.

Thüringen hat mehrere Förderprogramme, die auch den Schutz von Insekten beinhalten:

Beim Vertragsnaturschutz werden mit dem Landwirt oder ein anderer Nutzer der Fläche Vereinbarungen getroffen:

–       Streuobstwiesen-Pflege: Der Einsatz von Kunstdünger und Pestiziden ist auf der Fläche nicht erlaubt. Die Flächen werden nur 1-2 mal pro Jahr gemäht werden oder extensiv beweidet. Durch diese Maßnahmen wird die Streuobstwiese insektenfreundlich.

–       Mahd einer Bergwiese: Auch hier ist im Vertragsnaturschutz der Einsatz von Kunstdünger und Pestiziden nicht erlaubt. Da das Gras hier nur langsam wächst, lohnt es sich nicht, dass die Fläche mehr als 1-2 mal im Jahr gemäht wird. Auch mäht der Flächennutzer nicht alles gleichzeitig, sondern lässt einen Altgrasstreifen übrig als Rückzugsraum für die Insekten, die in der kurzrasigen Wiese nach der Mahd nicht zurechtkommen. Diese Bergwiesen sind oft sehr insektenreich.

–       Anlage von Blühstreifen: Dabei werden blütenreiche Saatmischungen auf Ackerflächen gestreut. Diese Blühflächen sind für Insekten sehr attraktiv.

Auch können Naturschutzprojekte zum Insektenschutz gefördert werden. In den letzten Jahren haben wir in Thüringen z. B. Projekte zum Schutz seltener Schmetterlinge, Käfer und Libellen gefördert. Seit vielen Jahren werden unter anderem die Imkervereine mit Lottogeldern beim Kauf von Lehrbienenständen und Ausrüstung unterstützt. Damit können insbesondere Schulklassen am praktischen Beispiel lernen, wie ein Bienenvolk lebt und arbeitet. Die wichtige Rolle, die die Bienen in der Natur und auch in der Landwirtschaft und damit für unsere Ernährung spielen, wird so besonders anschaulich.

Thüringen versucht mit einer Initiative im Bundesrat für ganz Deutschland mit einem neuen Gesetz das teilweise Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat zu erreichen, das im Verdacht steht, negative Folgen nicht nur für die Gesundheit der Menschen, sondern auch für die Tier- und Pflanzenwelt zu haben.

Wie Du sicherlich weißt, werden Gesetze nicht nur im Landtag (für Thüringen), sondern auch im Bundestag (für ganz Deutschland) und im Europäischen Parlament (für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union) gemacht. Wenn Du mehr zu den unterschiedlichen Positionen der Parteien zum Thema Naturschutz erfahren willst, zu alten und geplanten Projekten, empfehle ich Dir, Dich an die Abgeordneten der verschiedenen Parlamente zu wenden. Diese können Deine Anregungen und Ideen in neue Gesetze einbringen.

Eine weitere Möglichkeit der direkten Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger an Gesetzgebungsverfahren ist das Online-Diskussionsforum des Landtags. Unter dem Link https://www.thueringer-landtag.de/mitgestalten/diskussionsforum/#c1577 kann der jeweilige Entwurf eines Gesetzes eingesehen und kommentiert werden. Im Fall des neuen Thüringer Naturschutzgesetzes ist diese Beteiligung jedoch bereits abgeschlossen.

Für Deinen weiteren Lebensweg wünsche ich Dir alles Gute, bleib weiterhin so engagiert!“